Der italienische Energieeffizienzfonds: 255 Mio. EUR für energieeffiziente und klimaschonende Projekte

Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise sowie zunehmenden internationalen Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit ist die Steigerung der Energieeffizienz für die italienische Industrie eine Schlüsselfrage. Die italienische Regierung hat deshalb einen Energieeffizienzfonds beim Ministerium für wirtschaftlichen Entwicklung (Ministero per lo Sviluppo Economico - MISE) aufgelegt. Der Italienische Energieeffizienzfonds (IEEF) verfolgt das Ziel, durch die Finanzierung energieeffiziente und klimaschonende Projekte, bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 20% zu senken, die Nutzung erneuerbarer Energien um 20% zu erhöhen und den Energieverbrauch durch Energieeffizienzmaßnahmen um 20% zu verringern. 

Die Tätigkeit des Fonds wurde absichtlich entwickelt, um eine Vielzahl von Finanzinstrumenten zur Unterstützung des Energieeffizienz-Sektors anzubieten, die geeignet sind, um verschiedene Arten von Projekten und Subjekten zu integrieren. Daher steigt die Nachfrage nach Gliederung der Betriebsvorschriften im Vergleich zu dem was genügt hätte, wie beispielsweise nur mit einer Kapitalbeteiligung, um Maßnahmen zu ergreifen.

Der Nationalfonds für Energieeffizienz (IEEF), der vom Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung im Einklang mit Artikel 15 des Gesetzesdekrets N. 102/2014 konzipiert und aufgelegt wurde, wurde am 6. März im Amtsblatt veröffentlicht, und soll auf der Grundlage der regelmäßig festgesetzten Ziele und Prioritäten, die Finanzierung von Maßnahmen, die zur Erreichung der nationalen Ziele für die Energieeffizienz erforderlich sind, durch die der Beteiligung von Finanzinstituten (nationalen und der EU) sowie private Anleger auf der Grundlage einer angemessenen Risikoteilung befördern. Sein Fokus leigt auf kommunaler und regionaler Ebene, vornehmlich in Projekten zur Energieeinsparung, zu erneuerbaren Energien und zu öffentlichen Verkehr. 

 Die Ressourcen des Fonds werden durch die Erlöse aus den damit finanzierten Projekten aufgefüllt, für Investitionen in Energieeffizienz durch die Gewährung von Garantien und die Bereitstellung offentlicher Mittel (direkt oder aus Mitteln von Banken und anderen zugelassenen Finanzintermediären).

Das Start-Volumen des IEEF beträgt derzeit 150 Mio. EUR pro Jahr bis zum Jahr 2020. Zu den bereits verfügbaren Ressourcen fügt das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung zusätzliche 35 Mio. EUR pro Jahr für as Triennium 2018-2020 hinzu. Der Fonds wird auch mit den vom Umweltministerium bereitgestellten Mitteln ergänzt. Ein Teil des Fonds kann auch für zinsgünstige Kredite verwendet werden, obwohl das Hauptziel des Fonds ist es, Garantien für Investitionen in Energieeffizienz zu gewährleisten, die bis zu 80% der von den Banken gewährten Kredite abdecken können, und damit das Risiko für Operationen senken. Laut durchgeführte Analysen könnte der Fonds mindestens 400 Mio. EUR pro Jahr aus privaten Mitteln bewirken, bestimmt für Energieeffizienzmaßnahmen in einem sehr breiten Spektrum von Sektoren, von der öffentlichen Verwaltung zum Wohnungsbau, einschließlich Sozialwohnungen, von Fernwärme zur öffentlichen Straßenbeleuchtung. Kriterien, Bedingungen, Nutzung-, Verwaltung- und Tätigkeitsmodalitäten des Fonds stehen jetzt fest. 

Dieses Förderinstrument ist Teil des Streben der italienischen Regierung, die Energieeffizienzmaßnahmen beschlossen hat, um die in der nationalen Energiestrategie festgesetzten Energiesparziele zu erreichen. Der Fonds, nach dem Inkrafttreten des  Stabilitätsgesetzes 2018 wird mit einem bestimmten Abschnitt zum Ökodarlehen (ecoprestito) erweitert um die Wirksamkeit des ÖkoBonus zu fördern.

Die Bestimmung muss nun auf die Vorabkontrolle des Rechnungshofs übertragen werden, bevor sie im Amtsblatt veröffentlicht wird. Der Mechanismus wird innerhalb von 60 Tagen nach Inkrafttreten der Veröffentlichungsregeln für die Einreichung von Anträgen in Kraft treten.

Es muss noch einen individuellen Fondsmanager identifizieren, der in der Lage ist schnell und operativ das Instrument zu ansetzen. Auf der Grundlage dieser positiven Entwicklung wird angenommen, dass der Abschluss des Verfahrens bis Ende dieses Jahres stattfinden wird. Die Vertreter der italienischen Regierung sollten daher die Umsetzung der erforderlichen Durchführungsverordnung des Energieeffizienzfonds beschleunigen, der von der Regierung als wesentliche Voraussetzung für die Erreichung der Ziele für Energieeffizienz angekündigt wurde. Man kann diesbezüglich, die Einrichtung einer zentrale Stelle für die Energieeffizienz, dass unter anderem das Ziel verfolgt, die Koordinierung der Maßnahmen zur Energieeffizienz zu gewährleisten, erwähnen. In diesem Zusammenhang es ist sinnvoll die wirtschaftliche Attraktivität der Sanierungsmaßnahmen im Fall von besonders vernachlässigten Gebäudekomplexen, für die es den Wiederaufbau zu bevorzugen sein könnte, zu betrachten.

Das Energy Efficiency Bericht 2015 der Energy & Strategy Group des Polytechnikums Mailands zeigt, dass Italien das europäische Land mit der größten Marktpotenzial ist, um das Ziel 2020 in Energieeffizienz zu erreichen: man könnte Investitionen zwischen 55 und 76 Mrd. EUR bewegen. Dem Bericht zufolge ist die italienische Industrie unter den reiferen, aber das Potential wird durch Bürokratie und Schwierigkeit bei der Kreditaufnahme gebremst.  Die Einrichtung des Fonds wird Anstoß zu einer Reihe von Investitionen, zurzeit gestoppt durch die Unsicherheit gegenüber die Industrieteilnehmern, geben und durch die damit entstehenden Energieeffizienzprojekte, die neben wirtschaftlichen Vorteilen für diejenigen die die Investition tätigen als auch umweltfreundlichen Vorteilen für die Gemeinschaft haben, eine stabile und nicht verlagerbare Beschäftigung schaffen.